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Historie WZV „Mittlere Neiße – Schöps“

  • 16. Juni 1993 Gründungsversammlung des WZV (LRA Weißwasser)
  • 01. Juli 1993 Gewerbeanmeldung
  • 08.Juli 1993 Veröffentlichung der Verbandssatzung im WOKU
  • Herr Dürr – Verbandsvorsitzender
  • Herr Stapel – Geschäftsführer, 38 Angestellte (Übernahme CoWAG)
  • 12.01.1994 Herr Trunsch wird zum Verbandsvorsitzenden gewählt
  • 1994 Einholung von Angeboten zur Betreibung des Verbandes (SWW, UTS und VEW)
  • 21.10.1994 Beschluss der Verbandsversammlung, das nur noch mit der SWW weiter verhandelt wird
  • 1994 Außerbetriebnahme Wasserwerk Schleife
  • 1994 Inbetriebnahme Container-Kläranlage Krauschwitz
  • 27.01.1995 Beschluss der Verbandsversammlung zum Abschluss des Pachtvertrages, des Investitionsschutzvereinbarung sowie des Wegebenutzungsvertrages rückwirkend zum 01.01.1995
  • Übernahme der 30 Beschäftigten durch SWW
  • 05.04.1995 Beauftragung der Gemeinde Boxberg mit der Führung der Geschäftsaufgaben des Verbandes
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Ausgangssituation 1990

Die politische Wende in Deutschland bedeutete für die Wasserwirtschaftsbetriebe der DDR zunächst eine allgemeine Privatisierung, gefolgt von einer Kommunalisierung und schließlich endend in einer flächendeckenden Zerteilung. Im März 1990 beschloss die letzte Volkskammer der DDR die „Verordnung zur Umwandlung von volkseigenen Kombinaten, Betrieben und Einrichtungen in Kapitalgesellschaften“. Das hatte zur Folge, dass auch der „VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Cottbus“ (WAB) mit Wirkung vom 1. April 1990 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde (Sachgründung mit einem Gesamtsachanlagevermögen von 562 Mio. DM). Die Aktien der neuen „Cottbuser Wasser- und Abwasser AG“ (CoWAG) hielt zu 100 % die Treuhandanstalt. 

 

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Die Entwicklung im Altkreis Weißwasser

Die Notwendigkeit einer Wasserverbandsgründung machte auch um die Stadt Weißwasser und den Altkreis keinen Bogen. Am 24. Oktober 1991, 8 Uhr, fand im Rathaussaal der Stadt Weißwasser die konstituierende Sitzung des Wasserverbandes statt. Teilnehmer waren der Bürgermeister der Stadt Weißwasser, der Landrat, Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung, der Umweltbehörde des Landratsamtes und die Bürgermeister der Gemeinden des damaligen Kreises Weißwasser.

 

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Vom Wasserverband zum Wasserzweckverband „Mittlere Neiße-Schöps“

Wie groß die Verantwortung um die Sicherung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung im Rahmen der Vorgänge bei der CoWAG auch in Weißwasser geworden war, zeigte sich anlässlich einer Bürgermeisterkonferenz im Landratsamt Weißwasser am 17. März 1993. Zu diesem Zeitpunkt war die Entflechtung der CoWAG, bislang bezirksgeleitet, in die Wasser- und Abwasserbetriebe der Städte und Gemeinden bereits absehbar. Es bestand also dringender Handlungsbedarf für eine Neustrukturierung, denn der Vertreter der CoWAG machte bei dieser Konferenz klar, dass zum 30. Juni das Cottbuser Unternehmen seine Arbeit einstellt und ab 1. Juli 1993 neue, arbeitsfähige, wirtschaftlich und selbstständig neue Strukturen vorhanden sein müssen. 

 

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Die „Sicherheitsneugründung“ des WZV

Zahlreiche der in Sachsen gegründeten Kommunalen Zweckverbände für die Wasserver- und Abwasserentsorgung waren von formellen und materiellen Gründungsfehlern geprägt. Bereits im Jahr 1997 wurden in einem ersten Heilungsgesetz formelle Gründungsfehler für unbedenklich erklärt. Materielle Gründungsfehler wurden vom Gesetz nicht erfasst, sie werden in der Rechtssprechung zudem einschränkend ausgelegt. Für zahlreiche Zweckverbände im Freistaat Sachsen fehlte es daher an einer gesicherten Rechtsgrundlage. Damit war ihre Handlungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt. Diese weitgehende Aktionsschwäche nach außen hatte ungesicherte Rechtsbeziehungen im Innenverhältnis zur Folge.

 

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  1. Der WZV seit 1995