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Vom Wasserverband zum Wasserzweckverband „Mittlere Neiße-Schöps“

Wie groß die Verantwortung um die Sicherung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung im Rahmen der Vorgänge bei der CoWAG auch in Weißwasser geworden war, zeigte sich anlässlich einer Bürgermeisterkonferenz im Landratsamt Weißwasser am 17. März 1993. Zu diesem Zeitpunkt war die Entflechtung der CoWAG, bislang bezirksgeleitet, in die Wasser- und Abwasserbetriebe der Städte und Gemeinden bereits absehbar. Es bestand also dringender Handlungsbedarf für eine Neustrukturierung, denn der Vertreter der CoWAG machte bei dieser Konferenz klar, dass zum 30. Juni das Cottbuser Unternehmen seine Arbeit einstellt und ab 1. Juli 1993 neue, arbeitsfähige, wirtschaftlich und selbstständig neue Strukturen vorhanden sein müssen. 

 

 

Nach einer Entscheidung der Stadtverordneten wurde das städtische Eigentum der CoWAG direkt auf die Stadt Weißwasser übertragen. Damit bestand von der Stadt Weißwasser kein Interesse mehr an einem Beitritt zu einem neu zu gründenden Zweckverband. Gleiches traf auf Bad Muskau zu. In Folge der Liquidation der CoWAG wurde das Ingenieurbüro Kopischke beauftragt, neue Strukturen zu erarbeiten mit dem Ziel, eine flächendeckende Wasserversorgung mit größtmöglichem Ausmaß für den Kreis Weißwasser zu erstellen. Dabei sollten im Kreisgebiet vorhandene Strukturen so weit wie möglich erhalten bleiben. Zugleich erging der Vorschlag, dass zur Sicherung der Trinkwasserversorgung die Nachfolgebetriebe die Mitarbeiter der CoWAG übernehmen. Dabei wurde auf den § 613 a des BGB verwiesen, wonach von einem Rechtsträger zum anderen die Mitarbeiter übernommen werden müssen. 

Im Ergebnis der Bürgermeisterkonferenz wurde die Bildung eines Gründungsausschusses für einen Wasserzweckverband beschlossen. Dabei galt von Anbeginn das Solidarprinzip.

Vorsitzender: Reinhard Stapel
Mitglieder: Erich Heyne, Peter Mäkelburg, Roland Trunsch, Stephan Kaiser, Gerd Slabke, Erich Meier

 

Außerdem legte die Vertreterin der Unteren Wasserbehörde des Landratsamtes dar, welche Regelungen und Gesetzmäßigkeiten es zukünftig bei der Entsorgung von Fäkalien geben wird, die einen Schwerpunkt im ländlich geprägten Landkreis bilden. Damals bestand ein erheblicher Fehlbedarf an Anlagen der zentralen Abwasserbeseitigung- und Behandlung, 40 % der Haushalte entsorgten das anfallende Abwasser über Kleinkläranlagen und abflusslose Sammelgruben. Als Übergangslösung erfolgte die Zustimmung zu Dreikammerkläranlagen. Einer Versickerung oder Deponieverrieselung wurde nach geltendem Wasserrecht nicht mehr stattgegeben. 

Der Gründungsausschuss tagte bereits einen Tag nach der Bürgermeisterkonferenz zum ersten Mal. Reinhard Stapel wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt, der Satzungsentwurf ebenfalls einstimmig bestätigt und eine Beschlussvorlage mit Merkblatt zur Abwasserproblematik den Gemeinden zur Verfügung gestellt. 

Parallel zur Verbandsgründung wurde festgelegt, eine Trinkwasserversorgungssatzung, eine Abwasserbeseitigungssatzung und einen Haushaltsplan zu erarbeiten.

Am 1. April 1993 erhielt der Wasserzweckverband „Mittlere Neiße-Schöps“ i.G. (im weiteren WZV genannt) den Nutzungsüberlassungsvertrag, den Sozialplan und ein Angebot zur Lehrlingsausbildung in der Ausbildungsstätte Cottbus von der CoWAG i.L. überreicht. Für die angebotene Lehrlingsausbildung bestand kein Bedarf. Die vom WZV übernommenen Kredite beliefen sich auf 2.443.000 DM. Dazu war eine objektbezogene Investitionsliste zu erstellen, um die Verwendung der Eigenmittel und die vorgenommene Umwandlung der zu viel geplanten Eigenmittel in freie Marktkredite darzustellen. 

Die Gründungsversammlung des WZV fand am 16. Juni 1993, 9 Uhr, im Landratsamt Weißwasser statt und die Gewerbeanmeldung bei der Stadt Weißwasser erfolgte am 1. Juli 1993. Die angemeldete Tätigkeit hat folgenden Wortlaut: „Der Verband dient der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung von Anlagen der Wassergewinnung-, Verteilung- und Speicherung sowie der Abwasserbeförderung- und Behandlung“. Damit war die neue Rechtsform auch juristisch vom Rechtsvorgänger CoWAG i.L., Bereichsdirektion Spremberg, Produktionsbereich Weißwasser auf den neuen WZV hergestellt. 

Erster Verbandsvorsitzender war Jürgen Dürr, 1994 übernahm im Zuge der damaligen Gemeindegebietsreform Roland Trunsch das Amt. Dem Verwaltungsrat gehörten fünf Mitglieder an. Als Geschäftsführer fungierte Reinhard Stapel.

Die Verbandssatzung wurde am 8. Juli 1993 im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht und trat einen Tag später, am 9. Juli 1993, in Kraft. Das war zugleich der Tag der Rechtswirksamkeit des WZV. 

Seine wirtschaftliche Tätigkeit nahm der WZV im Zuge der Gewerbeanmeldung allerdings bereits am 1. Juli 1993 auf. 38 Mitarbeiter waren zunächst tätig, sie wurden von der ehemaligen CoWAG aus Cottbus, Spremberg und Weißwasser vom WZV übernommen. Schwerpunkt war in dieser Zeit die weitere Gewährleistung der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung und der dazu erforderliche Betrieb der übernommenen Anlagen sowie die Tätigung erster Investitionen. Zu ihnen gehörten: 

-die Neuverlegung der Trink- und Abwasserleitungen in der Geschwister-Scholl-Straße in Krauschwitz;

-der Bau der Rohwasserleitung von der Wasserfassung Bärwalde zum Wasserwerk Boxberg;

-die Erweiterung der  Erschließung der Wasserfassung Bärwalde;

-die Rekonstruktion des Wasserwerkes Boxberg;

-der Bau der Trinkwasserverbindung Gablenz-Kromlau

Am 10. Juni 1994 erfolgte die Außerbetriebnahme des Wasserwerkes Schleife mit gleichzeitigem Beginn der Trinkwasserlieferungen über die Hauptversorgungsleitung Schwarze Pumpe (LAUBAG) nach Weißwasser. Am 14. November 1994 konnte die Containerkläranlage in der Krauschwitzer Geschwister-Scholl-Straße in Betrieb genommen werden.